Wehrpflicht: ein blauer „Flop“ und ein Minister, dem es an Mut mangelt
Zur großen Überraschung der RTL-Hörer beendete Frau Backes die Debatte über die Wehrpflicht, die sie erst vor drei Monaten angestoßen hatte.
Während die Ministerin im September noch behauptete, das Land könne eine Diskussion nicht vermeiden, sagt sie heute, die Frage der Wehrpflicht stelle sich nicht mehr.
Damit erstickt die Ministerin die Debatte in einem Moment, in dem sie gerade richtig in Schwung gekommen war. Während die Ministerin im September noch frei und offen ihre Meinung bei RTL geäußert hatte, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sie von ihrer Partei und dem Koalitionspartner zurückgehalten wurde.
Nachdem sich in den letzten Wochen viele Menschen im Land positiv zum Wehrdienst und/oder zum von Fokus geforderten Zivildienst geäußert haben, fordern wir die Ministerin auf, eine angemessene und breite Debatte im Parlament zu initiieren, wie sie es selbst im September gefordert hatte.
Dabei sollten die politischen Parteien ebenso zu Wort kommen wie die wichtigsten Akteure, die an dieser Frage beteiligt sind.
Wir fordern die Ministerin auf, Stärke zu zeigen, wie es ihr Amt erfordert, und sich nicht von den eigenen Reihen unter Druck setzen zu lassen.
Luxemburg, 02.12.2024
